Bedingungsloses Grundeinkommen: eine gute Idee?

1.000 Euro jeden Monat vom Staat auf dein Konto – ohne Gegenleistung. Sind wir ehrlich, im ersten Moment hört sich das sehr verlockend an. Das ist, vereinfacht gesagt, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, die im öffentlichen Diskurs jedoch fast so viele Gegner:innen wie Befürwortende findet.

Was spricht dafür und was dagegen? Macht ein bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen glücklich und frei – oder faul und antriebslos? Wie lässt sich die Idee finanzieren und wie verlaufen die Pilotprojekte? Wir haben für dich alles Wissenswerte rund um das bedingungslose Grundeinkommen zusammengefasst.

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens

Die grundsätzliche Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist, dass alle Bürger:innen eines Landes jeden Monat vom Staat so viel Geld erhalten, wie sie zum Leben benötigen. Ohne, dass sie dafür etwas tun müssen oder dass es ihnen gestrichen werden kann. Egal, ob Millionär:in oder Supermarktkraft. Egal, ob die Beziehenden erwerbstätig sind, oder nicht. Ein monatliches Einkommen als Grundrecht also, unabhängig von Geschlecht, Beschäftigungsstatus, Familienstruktur, Beitrag zur Gesellschaft, Wohnkosten oder anderen Faktoren.

Somit soll für jeden Beziehenden das soziokulturelle Existenzminimum abgedeckt werden und ein angemessener Wohnraum, vernünftige Ernährung und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Wofür du das Geld nutzt, steht dir jedoch gänzlich frei. Du kannst es zur Deckung deiner Lebenserhaltungskosten nutzen, aber auch für Shopping, Freizeitaktivitäten oder dein Lieblingsessen ausgeben. Die Auszahlung ist an keinerlei Bedingungen gebunden. Also so ziemlich das Gegenteil unseres jetzigen Sozialstaates und des seit Januar 2023 gültigen Bürgergelds (staatliche Sozialleistung für arbeitsuchende Menschen), dessen Ausschüttung an vielerlei Voraussetzungen gebunden ist, insbesondere der Bedürftigkeit und der Arbeitsfähigkeit.

Doch kann ein solches Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens gesamtgesellschaftlich überhaupt funktionieren – und vor allem: Wie könnte es finanziert werden?

Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommens

Angenommen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist finanzierbar und wird mit Januar 2024 eingeführt: Wie würde sich unser Leben verändern?

Die politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen eines BGE sind schwer abzusehen und je nach Höhe des Beitrags und Finanzierungskonzept unterschiedlich. Dennoch gibt es in der öffentlichen Debatte häufig genannte Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommens, die wir für dich näher beleuchten wollen. Dabei sollte jedoch beachtet werden, dass die folgenden Argumente nicht lückenlos belegbar sind und häufig auf theoretisch-philosophischen Überlegungen basieren.

Was spricht gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Sinkende Arbeitsmotivation

Eines der am meisten vorgebrachten Gegenargumente zum bedingungslosen Grundeinkommen ist, dass das bedingungslose Grundeinkommen Menschen zur Untätigkeit verleite und Produktivität in Form von Erwerbstätigkeit vernachlässigt werde. Wenn sich Arbeit für Menschen mit bisher geringem Einkommen kaum mehr lohnen würde, wer würde dann niedrig entlohnte und besonders unangenehme Arbeiten ausführen wollen?

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, zeigt anhand einer statistischen Analyse, dass mit Einführung des BGEs 17 Prozent der Beschäftigungen und gearbeiteten Stunden wegfallen könnten. Diese Ergebnisse überschneiden sich grob mit denen einer Umfrage von Splendid Research. Hier gaben rund 24 Prozent der Befragten an, bei einer Einführung des BGEs ihre Erwerbstätigkeit niederzulegen. Dies wiederum könnte in den Augen der Kritiker:innen die Wirtschaftsleistung negativ beeinflussen und den Wohlstand gefährden.

Fehlende Bedarfsgerechtigkeit

Das Grundprinzip unseres Sozialstaates, finanzielle Zuwendungen von Bedürftigkeit abhängig zu machen, fiele mit der pauschalen Distribution eines bedingungslosen Grundeinkommens weg. All jene, die pflegebedürftig, arbeitslos oder notleidend sind, würden somit die gleiche finanzielle Aufmerksamkeit des Staates erhalten, wie jene, die wohlhabend und nicht auf Hilfe angewiesen sind. Ein bedingungsloses Grundeinkommen als Ablöse unseres Sozialstaates würde also bedeuten, "von jenen zu nehmen, die es brauchen, um jenen zu geben, die es nicht brauchen".

Die zunehmend diverse Gesellschaft in Deutschland bedeutet außerdem eine größere Vielfalt an Bedürfnissen. Darauf muss ein Sozialstaat reagieren und zwar nicht, indem er versucht, alle Menschen "gleich" zu behandeln, sondern indem er gezielt auf die unterschiedlichen Bedürfnisse eingeht. Die Corona-Hilfsmaßnahmen machten deutlich: Man sollte weniger nach dem Prinzip der Gießkanne verteilen und mehr auf die tatsächliche Betroffenheit achten.

Auswirkungen auf Aus- und Zuwanderung

Zudem bedeutet "bedingungslos" letztlich auch Unabhängigkeit vom Aufenthaltsort: Das erzeugt einen starken Anreiz für die Beziehenden, ihre Zeit in beliebten Urlaubsländern wie Indien oder Thailand zu verbringen, wo es sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1.000 Euro pro Monat gut leben lässt. Daraus resultierende fehlende Einnahmen des deutschen Staates hätten wiederum Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit des BGEs.

Benachteiligung ärmerer Menschen aufgrund fehlender Sozialleistungen

Das bedingungslose Grundeinkommen würde Studien zufolge vor allem der Mittelschicht zugutekommen. Durch den Wegfall der Sozialleistungen wie dem Bürgergeld, Kindergeld & Co. könnten Bedürftige unter Umständen teilweise weniger Geld monatlich zur Verfügung haben. Arbeits- und Wirtschaftssoziologe Gerhard Bosch prognostiziert sogar, dass ärmere Menschen gezwungen wären, ihr BGE mit Jobs im Niedriglohnsektor aufzustocken, die mit Wegfall des Mindestlohns und der Tarifverträge weit weniger profitabel wären als jetzt.

Natürlich gäbe es auch die Möglichkeit, dass wohlhabende und reiche Bürger kein Grundeinkommen erhalten – oder es in Folge einer Steuererhebung wieder abgezogen bekommen. Das würde jedoch zwei Prämissen des bedingungslosen Grundeinkommens widersprechen: Es wäre weder für alle noch bedingungslos.

BGE als Ersatz der Sozialleistungen?

Wäre das Bedingungslose Grundeinkommen wirklich gerechter als die jetzigen Sozialleistungen? Alle Fälle von sozialstaatlicher Fürsorge unter das Instrument eines BGE zu packen, würde in den Augen der Kritiker:innen nur zu noch mehr Ungerechtigkeit führen und die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößern. Stellt man sich die Frage nach einer fairen Gestaltung des bedingungslosen Grundeinkommens, gelange man nur wieder zu der sozialpolitischen Diskussion über Bedarfsgerechtigkeit, die am Ende zu dem System geführt hat, in dem wir heute leben.

Was spricht für ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Individuelle Freiheit

Laut Befürworter:innen müsste niemand mehr Tätigkeiten nachgehen, die nur der Existenzsicherung dienen, sondern könnten eine Arbeit ausüben, die ihnen wirklich gefällt und ihr Potenzial ausschöpft. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann vorsichtigeren Menschen die nötige Sicherheit geben, auch mal unkonventionelle Wege einzuschlagen und ihren Fähigkeiten zu vertrauen. Dadurch würden einige ermutigt werden, ihren Träumen nachzugehen, sei es sich selbstständig zu machen, ehrenamtlich zu engagieren oder sich doch noch kreativ auszuleben.

Denn in jedem Menschen schlummert ein besonderes Potenzial. Der Mensch ist auf der Suche nach Sinn, will Spuren hinterlassen und Schöpfer:in sein. Diese intrinsische Motivation macht das bedingungslose Grundeinkommen in den Augen vieler Befürworter:innen zu einem aktivierenden Instrument, das Menschen befähigen würde, ihre Talente zu nutzen und Träume zu verwirklichen.

Entbürokratisierung

Das bedingungslose Grundeinkommen soll unter anderem das Bürgergeld, das Kindergeld sowie die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ersetzen und damit eine radikale Vereinfachung und Entbürokratisierung der sozialen Absicherung ermöglichen. Sämtliche bürokratische Prozesse rund um die Auszahlung des Sozialbetrags fielen weg. Menschen in einer Notsituation müssten somit nicht erst staatliche Unterstützung beantragen und nachweisen, dass tatsächlich eine Notlage vorliegt.

Insbesondere in Notsituationen wie z. B. der Corona-Pandemie können langwierige bürokratische Prozesse, wie im Zuge von Einzelfallprüfungen, dazu führen, dass Hilfe zu langsam und unflexibel gewährleistet wird.

Verringerung der Armut

Die Befürworter:innen sehen den größten Mehrwert eines bedingungslosen Grundeinkommens in der "Absicherung für alle in Krisenzeiten" und der "Verringerung der Armut", das geht aus einer repräsentativen Umfrage aus Österreich hervor. In den letzten Jahren wird immer deutlicher, dass durch die Erwerbsarbeit die Existenz nicht mehr gesichert werden kann. Selbst bei Verlust des Jobs wäre dank des monatlichen Einkommens von z. B. 1.000 Euro die Angst vor der Armut nur gering, so die Unterstützer:innen.

Gegensätzlich zum jetzigen Bürgergeld wäre es Beziehenden außerdem möglich, eine Erwerbstätigkeit zusätzlich zur finanziellen Zuwendung auszuüben. Menschen müssten sich somit nicht mehr zwischen Arbeit und Bürgergeld entscheiden und den jeweiligen Profit abwägen, sondern könnten neben dem BGE z. B. eine Teilzeitarbeit wahrnehmen. Entgegen der Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen, es senke die Arbeitsmotivation, prognostizieren viele Befürworter:innen daher sogar einen in Teilen wachsenden Arbeitsmarkt.

Weniger Stigmatisierung von Hilfsbedürftigen

Nichterwerbstätige, die von Bürgergeld oder anderen Sozialleistungen leben, sind in unserer leistungsorientierten Gesellschaft häufig mit Stigmatisierung konfrontiert. Befürworter:innen hoffen, dass, wenn jede:r Geld vom Staat erhält, diese Ausgrenzung weniger stattfindet und Menschen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, gesellschaftlich akzeptiert werden.

"Das BGE verbessert viele derzeitige Sozialleistungen und erspart den Hilfebedürftigen die unwürdige Bedürftigkeitsprüfung, die Neiddebatte um den sogenannten Lohnabstand und den Generalverdacht des Missbrauchs."

- Robert Reischer im kununu Interview

Bedingungsloses Grundeinkommen: Ja oder Nein?

Die Debatte um das BGE polarisiert - und basiert häufig auf unterschiedlichen philosophischen Überzeugungen und einem entsprechend gegensätzlichen Menschenbild, auf dessen Basis wir versuchen, potenzielle gesellschaftliche Folgen abzuleiten. Betrachtet man den Menschen als von Natur aus faules, passives Wesen, so liegt es nahe, dass ein Großteil die Erwerbsarbeit ablegt und sein Leben seiner Couch widmet. Begreift man den Menschen jedoch als sinnsuchendes, kreatives Wesen, erscheint das BGE als aktivierendes Instrument, diese Charakterzüge zu fördern und auszuleben.

In einem sind sich Befürworter:innen und Kritiker:innen einig: Die Einführung des BGE würde unzählige politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Effekte nach sich ziehen – jedoch kann niemand mit Sicherheit sagen, welche. Schaut man auf die Ausgestaltung (z. B. der Rente) und Finanzierbarkeit des jetzigen Sozialstaates, lassen sich einige Probleme erkennen. Welches Instrument die Krise des Sozialstaates lösen kann, bleibt umstritten.

Wie könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden?

Bevor die Frage nach möglichen Finanzierungsmodellen gestellt werden kann, sollte erwähnt werden wie viel ein bedingungsloses Grundeinkommen dem Staat kosten würde. Dem Bundesfinanzministerium zu Folge bedarf es der jährlichen Deckung von ca. 998 Mrd. Euro, um allen Bürger:innen Deutschlands monatlich ein Grundeinkommen von 1.000 Euro zur Verfügung stellen zu können. Die Einschätzungen von Ökonom:innen, ob das bedingungslose Grundeinkommen überhaupt finanzierbar ist, gehen weit auseinander.

Grundsätzlich sehen die Finanzierungsmodelle eine Umstrukturierung des Steuersystems sowie den Wegfall einiger Sozialleistungen vor. BAföG, Bürgergeld und Kindergeld sowie damit verbundene Verwaltungsarbeiten können eingespart werden. Wesentliche Unterschiede finden sich im veränderten Steuerrecht, durch das das bedingungslose Grundeinkommen mitfinanziert werden soll.

Zur Finanzierung gibt es vier dominierende Modellansätze:

• Besteuerung des Einkommens
• Besteuerung des Konsums
• Besteuerung der natürlichen Ressourcen
• Besteuerung des Geldverkehrs

Negative Einkommenssteuer

Nach dem Modell der Negativen Einkommenssteuer erhält jede:r Bürger:in ohne Einkommen vom Staat eine das Existenzminimum deckende Unterstützungszahlung. Diese nimmt jedoch in dem Maße ab, wie die Beziehenden ihr eigenes Einkommen erzielen und versteuern müssen. Ab einem politisch festgelegten Betrag (z. B. 1.000 Euro) beginnt die „positive” Einkommensteuer, d. h. die steuerliche Belastung.

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre also eine Art Steuergutschrift, die deiner steuerlichen Belastung gegengerechnet wird.

*die Steuerlast setzt sich zusammen aus der zu zahlenden Einkommenssteuer + BGE Gutschrift (1.000 Euro)

Konsumsteuer

BGE-Verfechter Götz Werner, Gründer der dm-Drogeriemarktkette, spricht sich für eine Konsumsteuer als Finanzierungsmöglichkeit aus. Demnach soll die Besteuerung von Ausgaben, Gütern, Ressourcen und Dienstleistungen erhöht werden und die Einkommensteuer wegfallen. Somit sollen nicht die Einkünfte besteuert werden, sondern die Ausgaben. Leistungen wie Erwerbsarbeit sollen gefördert werden und der Verbrauch von Gütern, Ressourcen und Dienstleistungen höhere steuerliche Abgaben nach sich ziehen.

Besteuerung natürlicher Ressourcen

Bislang bemühen sich Deutschland und die EU darum, ihrer Industrie den Zugang zu natürlichen Ressourcen weltweit einfach und günstig zu gestalten. Eine erhöhte Besteuerung der Gewinnung oder Nutzung natürlicher Ressourcen könnte nicht nur ein bedingungsloses Grundeinkommen mitfinanzieren, sondern bietet Industrie und Gesellschaft einen Anreiz, bewusster und nachhaltiger mit diesen umzugehen.

Finanztransaktionssteuer

Die Finanztransaktionssteuer ist eine Kapitalverkehrsteuer, die insbesondere bei Wertpapiertransaktionen erhoben wird und kurzfristigem, spekulativem Handel am Börsenmarkt entgegen wirken soll. Dabei wird nicht der Gewinn/Verlust eines Handels besteuert, sondern die Transaktion selbst. Die EU-Kommission legte 2011 einen Vorschlag für eine EU-Finanztransaktionssteuer vor, scheiterte jedoch am einstimmigen Beschluss im Rat. Im aktuellen Koalitionsvertrag der dt. Bundesregierung ist allerdings die Einführung einer Finanztransaktionssteuer für die 19. Legislaturperiode vorgesehen. 

Ist eine Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen realistisch?

Der Ökonom Georg Cremer blickt einer Einführung eher skeptisch entgegen und kommt in einer umfassenden Analyse zur Finanzierung des BGEs zu dem Schluss: Ein Grundeinkommen, das über das Bürgergeld hinausgehe, geht nur mit einer hohen Besteuerung, „wobei völlig offenbleibt, wie der gesellschaftliche Großversuch dann ausginge“.

Der Ökonom Thieß Petersen von der Bertelsmann Stiftung sieht Deutschland frühestens im Jahr 2040 bereit für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Problem der Umsetzung sieht er vor allem in der sinkenden Attraktivität des Niedriglohnsektors und den damit einhergehend fehlenden Arbeitskräften. „Wenn wir ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, sollten wir warten, bis wir mehr Maschinen und Roboter haben, die die fehlenden Arbeitskräfte ersetzen können“, schreibt er in seiner Analyse von 2017.

Wie verlaufen die Pilotprojekte?

Die Auswirkungen des bedingungslosen Grundeinkommens wurden bereits weltweit in einigen Experimenten untersucht. Doch die wissenschaftliche Aussagekraft dieser Studien lässt zu wünschen übrig. Das liegt unter anderem an einer geringen Teilnehmer:innen-Anzahl, der zeitlichen Befristung und fehlender Repräsentativität.

Zurzeit läuft in Deutschland das Pilotprojekt Grundeinkommen, das die Effekte des bedingungslosen Grundeinkommens in der Praxis beobachten will. Hierfür erhalten seit dem 1. Juni 2021 122 Proband:innen jeden Monat 1.200 Euro auf ihr Konto. Durch das Crowdfunding-Experiment sollen über drei Jahre die Auswirkungen auf unsere Gesellschaft untersucht werden und die theoretische Debatte rund um das BGE um wissenschaftliche Erkenntnisse bereichert werden. Die ersten Zwischenergebnisse werden voraussichtlich im Frühling 2023 veröffentlicht. Bis dahin findest du jedoch auf der Homepage interessante Beiträge zu Themen wie: "Bedingungsloses Grundeinkommen gegen Stress?" oder "Bedingungsloses Grundeinkommen: Wer treibt uns an, wenn keiner uns antreibt?".

Auch der Verein Mein Grundeinkommen testet die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens und sammelt per Crowdfunding Geld. Sobald 12.000 Euro zusammenkommen, verlost der Verein ein bedingungsloses Grundeinkommen. Somit konnte bereits über 500 Menschen das ein monatliches Einkommen von 1.000 Euro finanziert werden. Das Feedback der Gewinner:innen fällt wie zu erwarten positiv aus - mögliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen lassen sich aus diesen Projekten jedoch kaum ableiten.

letztes Update: 16. März 2023